AGB

Allgemeine Nutzungsbedingungen für zimmerschau.de

§ 1 Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Die Zimmerschau AG stellt die WebSite zimmerschau.de (im Folgenden als "WebSite" bezeichnet) auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen zur Verfügung. Wenn Sie sich bei zimmerschau.de anmelden, erklären Sie sich mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen und deren Einhaltung in ihrer jeweils gültigen Fassung einverstanden.

§ 2 Leistungsbeschreibung

Die WebSite wird unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten. Zimmerschau AG übernimmt keine Verantwortung für eine eventuelle Verspätung, Löschung, Fehlübertragung oder einen Speicherausfall bei der Kommunikation zwischen Nutzern.

§ 3 Anmeldungspflicht

Die WebSite kann nur nach Anmeldung als Mitglied (Registrierung) genutzt werden. Mitglied kann werden, wer nach den Vorgaben des Anmeldeformulars wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person macht. Der Nutzer verpflichtet sich, diese Registrierungsdaten nach einer möglichen Änderung unverzüglich anzupassen. Das Mitglied hat die Nutzerdaten vor Dritten geheim zu halten. Sollte festgestellt werden, dass die Nutzerdaten nicht korrekt sind, besteht die Berechtigung, das Nutzerkonto zu sperren oder zu löschen. Die Mitgliedschaft ist personenbezogen und es darf pro Mitglied nur eine Mitgliedschaft bestehen und ist nicht übertragbar oder vererbbar. Die Nutzung der WebSite ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Personen vorbehalten.

§ 4 Datenschutz

Zimmerschau AG achtet die Privatsphäre der Nutzer. Sämtliche datenschutzrechtliche Bestimmungen werden eingehalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben oder für unlautere Werbesendungen verwendet. Personenbezogene Daten, die bei der Anmeldung erhoben werden, werden lediglich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gespeichert und verarbeitet. Die Daten werden nicht an Dritte weitergeben, außer in den Fällen einer gesetzlichen Verpflichtung.

§ 5 Nutzerkonto, Passwort und Sicherheit

Nach der Anmeldung erhalten Sie ein Passwort und einen Nutzerkontonamen. Sollten Dritte in den Besitz dieser Zugangsdaten gelangen oder sollten Sie Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung Ihres Nutzerkontos oder Passwortes Kenntnis erlangen, so sind Sie verpflichtet, uns hierüber unverzüglich zu informieren und die Zugangsdaten zu ändern. Jedes Mitglied trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung der Anmeldedaten - Passwort und Nutzernamen - vorgenommen werden, die volle Verantwortung. Zimmerschau AG haftet nicht für Schäden, die sich aus einem Verstoß gegen die genannten Verpflichtungen ergeben.

§ 6 Verantwortlichkeiten und Pflichten der Mitglieder

Die Nutzung der WebSite geschieht auf eigenes Risiko der Nutzer. Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Nachrichten, Daten, Texte, Fotos, Grafiken, oder sonstige Materialien, die übermittelt werden, liegt ausschließlich bei der Person, die die Übermittlung der Daten (Eintrag auf der WebSite) vornimmt. Das bedeutet, dass der Nutzer die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingibt (Upload), veröffentlicht, oder auf sonstige Weise im Rahmen der WebSite weiterleitet. Folgende Handlungen sind strikt untersagt:

• Sich auf der WebSite als eine andere Person auszugeben, insbesondere auch als ein Vertreter, Mitarbeiter oder Moderator von Zimmerschau AG;
• Kopfzeilen zu fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen zu manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen der Dienste übertragen wird, zu verschleiern;
• Persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln oder zu speichern;
• Veröffentlichung der Kontaktinformationen einer anderen Person, einschließlich des Namens, der Adresse, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse;
• Veröffentlichung von privatem E-Mail-Verkehr;
• Veröffentlichung von beleidigenden, obszönen, verleumdenden, gewaltverherrlichenden, rassistischen oder aus anderen Gründen strafbaren Inhalten;
• Veröffentlichung von geschütztem Material, ohne die Einwilligung des Rechteinhabers, zum Beispiel Texte, Fotos, Videos etc.;
• Inhalte einzugeben, zu veröffentlichen oder per E-Mail auf sonstige Weise zu übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
• Aufforderung anderer, diese AGBs zu missachten;
• Handlungen, die den technischen Ablauf der WebSite stören oder unterbrechen;
• Bereiche der WebSite zu modifizieren die nicht ausdrücklich für Sie bereitgestellt werden, insbesondere Daten und Inhalte anderer Nutzer der WebSite;
• Wiedereröffnung von gelöschten Beiträgen oder Diskussionen.

Machen Dritte Zimmerschau AG auf rechtswidrige Inhalte aufmerksam, so ist Zimmerschau AG berechtigt, diese Inhalte unverzüglich und ohne vorherige Information des Nutzers zu löschen. Zimmerschau AG ist zudem berechtigt, das entsprechende Nutzerkonto zu sperren. Soweit Zimmerschau AG für die Abmahnung durch Dritte Kosten entstehen, hat der Nutzer Zimmerschau AG hiervon freizustellen. Die Haftung von Zimmerschau AG für behördliche Maßnahmen gehen zu Lasten des Nutzers, welcher für das behördliche Einschreiten verantwortlich ist. Zimmerschau AG behält sich vor, die WebSite ständig zu kontrollieren und Moderatoren einzusetzen. Die Moderatoren sind berechtigt, auf die Einhaltung der Netiquette hinzuwirken und Inhalte unverzüglich und ohne Rücksprache mit dem Nutzer zu löschen.

Die Nutzer sind sich bewusst, dass sie durch die Benutzung der WebSite ihrerseits Inhalten ausgesetzt sein können, welche beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Sollten einem Nutzer derartige Inhalte auffallen, ist er verpflichtet, Zimmerschau AG hierüber unverzüglich zu informieren. Zimmerschau AG haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten und auch nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, welcher veröffentlicht, per E-Mail versandt oder sonst im Rahmen der WebSite übertragen wurde.

Zimmerschau AG ist grundsätzlich berechtigt, Inhalte zu löschen oder innerhalb der WebSite zu verschieben oder an einem anderen Ort innerhalb der Dienste zu veröffentlichen.

§ 7 Urheberrecht

Zimmerschau AG respektiert das geistige Eigentum Dritter. Sind Dritte der Ansicht, dass ihre Werke unberechtigt verwertet oder vervielfältigt wurden, so ist Zimmerschau AG hierauf unverzüglich hinzuweisen. Zimmerschau AG wird das betroffene Material für einen Zugriff durch Dritte sperren, soweit sich die Vorwürfe als berechtigt erweisen. Zimmerschau AG weist darauf hin, dass bei rechtwidrigen Inhalten seitens des WebSitebetreibers unverzüglich die Pflicht einer Überprüfung und Abstellung des rechtswidrigen Zustandes besteht, da ansonsten nach den gesetzlichen Vorschriften eine Verantwortlichkeit des WebSitebetreibers in gleicher Weise wie des Störers besteht. Zimmerschau AG wird Inhalte erst dann wieder freischalten, wenn der Nutzer nachweisen kann, dass der rechtswidrige Zustand beseitigt ist. Für derartige Beanstandungen können sich Nutzer unter hausmeister@zimmerschau.de an Zimmerschau AG wenden. Die Nutzer räumen durch die Veröffentlichung ihrer Beiträge, Fotos, Videos, Texte Zimmerschau AG an diesen ein Nutzungs- und Vermarktungsrecht ein, welches Zimmerschau AG zur unbeschränkten Veröffentlichung, Vervielfältigung, Vermarktung und Verbreitung berechtigt. Das Urheberrecht des Nutzers bleibt hiervon unberührt. Ihnen ist bekannt, dass im Rahmen der WebSite und damit im Umfeld Ihrer Inhalte vom WebSitebetreiber vermarktete Werbung stattfindet und erklären sich damit ausdrücklich einverstanden.

§ 8 Keine kommerzielle Nutzung

Der Nutzer darf die WebSite nicht für eigene oder fremde kommerzielle Zwecke welcher Art auch immer nutzen, soweit es ihm nicht ausdrücklich von Zimmerschau AG gestattet wurde.

§ 9 Haftung

Die Nutzung der WebSite erfolgt auf eigenes Risiko der Nutzer. Zimmerschau AG übernimmt keine Haftung für das unterbrechungsfreie, sichere und fehlerfreie Funktionieren der WebSite, bzw. für verloren gegangene Daten des Nutzers. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit infolge eines fahrlässigen oder vorsätzlichen Handelns von Zimmerschau AG. Die Haftung nach gesetzlichen Vorschriften, deren Ausschluss verboten ist, bleibt unbenommen. Die Haftung ist begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Nutzer sind Zimmerschau AG zum Ersatz der Kosten verpflichtet, welche Zimmerschau AG infolge ihres rechtswidrigen Handelns entstehen. Hierzu gehören auch Rechtsberatungskosten.

§ 10 Speicherung der Daten

Zimmerschau AG ist berechtigt, allgemeine Regeln und Beschränkungen hinsichtlich der Benutzung der WebSite aufzustellen. Zimmerschau AG ist berechtigt, Nutzerkonten, welche seit längerer Zeit nicht genutzt wurden, zu sperren oder zu löschen. Zimmerschau AG ist berechtigt, Verbindungsdaten sechs Monate nach dem Ende der Verbindung zu löschen. Bestandsdaten werden sechs Monate nach der Beendigung des Nutzungsverhältnisses gelöscht. Widerspricht der Kunde der Speicherung seiner Verbindungsdaten unter hausmeister@zimmerschau.de, werden die Daten unverzüglich gelöscht, soweit nicht im Rahmen der gesetzlichen Bedingungen Aufbewahrungsfristen bestehen.

§ 11 Ausschlussfrist

Unbeschadet etwaiger kürzerer gesetzlicher Fristen müssen alle Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der WebSite innerhalb von sechs Monaten nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden oder sie sind für immer ausgeschlossen. Insoweit ist zu berücksichtigen, dass Zimmerschau AG im Rahmen der datenschutzrechtlichen Vorschriften gehalten ist, Daten nach einem bestimmten Zeitablauf zu löschen.

§ 12 Änderungen der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

Zimmerschau AG behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Der Nutzer wird nach der Veröffentlichung neuer Allgemeiner Nutzungsbedingungen vor Betreten der WebSite auf diese hingewiesen. Die Änderung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen tritt in Kraft, wenn der Nutzer dieser nicht innerhalb von einer Woche nach Einstellung der geänderten Allgemeinen Nutzungsbedingungen und einer Änderungsmitteilung auf der Startseite der WebSite widerspricht.

§ 13 Beendigung der Mitgliedschaft

Zimmerschau AG ist berechtigt, die Nutzung der WebSite jederzeit mit einer Frist von einer Woche per Mail sowie darüber bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ohne vorherige Abmahnung zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn der Nutzer gegen geltendes Recht oder diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt. Das Nutzerkonto kann gesperrt oder deaktiviert werden, wenn er durch den Nutzer über einen Zeitraum von vier Wochen nicht genutzt wurde.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Nutzung der Dienste bestimmen sich nach deutschem Recht. Für Streitigkeiten außer im Zusammenhang mit der Nutzung der WebSite und/oder dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind die für den Sitz von Zimmerschau AG zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig, soweit es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann handelt oder der Nutzer keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hat.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sofern Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sind, tritt an deren Stelle diejenige wirksame Regelung, die die Parteien bei Kenntnis der Unwirksamkeit der Bestimmungen vernünftigerweise gewählt hätten, um den Zweck ihrer Vereinbarungen zu erreichen. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen unberührt.

Stand: 27. Dezember 2007